Gastbeitrag von Thomas Bay
Jetzt ist wieder die Zeit, in der es früh dunkel wird. Wenn ich abends durch die Johannstadt gehe, kann ich die festlich geschmückten Fenster sehen und Weihnachtslieder hören, deren Thema nicht selten Frieden ist. Die Feiertage sind wie jedes Jahr schneller da als gedacht und man wünschte sich im Rahmen von Familie und Freunden gerne auch ein friedliches Weihnachtsfest. Bei den Messen wird aus dem Lukasevangelium eine der wichtigsten Botschaften Christi vorgetragen: „Ehre sei Gott in der Höhe und Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen“.
Bei Geld für Rüstung herrscht Einigkeit
Aber wie sieht die Welt um uns herum aus? Inzwischen hört man praktisch täglich in den Medien das immer lauter werdende Säbelrasseln, die ununterbrochenen Rufe nach höheren Militärausgaben, nach mehr und noch tödlicheren Waffen sowie weiteren Militäreinsätzen. Während die Koalition in Berlin an 1,5 Milliarden Euro für arme Rentner fast zerbricht und man in den Medien widerstreitende Standpunkte lesen bzw. hören konnte, herrscht bei mehr Geld für Rüstung eine seltene Einigkeit von Grün bis Blau. Auch in den Medien ist kaum ein gegenteiliger Standpunkt zu finden. Von immer neuen Rüstungsprojekten, über den Aufbau einer europäischen Armee, um zukünftig auch ohne Unterstützung der USA eigenständig Krieg führen zu können, bis zu immer neuen Militäreinsätzen – demnächst werden wir wohl auch vor der chinesischen Küste verteidigt – gibt es zu allem kaum noch Widerspruch. Im Gegenteil: Jeder noch so widersinnige Vorschlag, wie deutsche Marineschiffe im Pazifik, findet breite Zustimmung in der Politik, der Presse und den dort auftretenden Expert*innen. Und ich frage mich: Wo soll das hinführen?
Haben mehr Waffen mehr Frieden gebracht?
Hat das Mehr an Waffen und militärischen Interventionen in den letzten Jahren und Jahrzehnten die Welt um uns herum sicherer gemacht? Oder hat es zu den vielen Konflikten in unserer Nachbarschaft beigetragen, diese verschärft und zum Teil nicht sogar erst verursacht? Inzwischen werden Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag, der zur Vernichtung aller landgestützten Mittelstreckenraketen der USA und UdSSR führte, gekündigt. Die Diplomatie besteht praktisch nur noch aus gegenseitigen Vorwürfen, um auf Biegen und Brechen die eigene Position durchzusetzen oder Ultimaten aufzustellen, um den Gegner mit Sanktionen zu überziehen, unter denen in der Regel die Bevölkerung im jeweiligen Land am meisten zu leiden zu hat.
Wer sich dafür einsetzt, die Position des Opponenten und seine Gründe zumindest nachzuvollziehen und zu verstehen, sich mit ihm zusammenzusetzen und zu verhandeln, wird ganz schnell als Wen-auch-immer-Versteher diskreditiert, wenn nicht gleich zum Sympathisanten und Unterstützer erklärt, um jede Diskussion darüber mittels Kontaktschuld im Keim zu ersticken. Dieser Trend ist auch in Deutschland zu beobachten: Die verschiedenen politischen Lager reden fast nur noch übereinander und kaum noch miteinander, was zu einer immer tieferen Spaltung der Gesellschaft und Eskalation der Gewalt führt. Selbst zur Hochzeit des Kalten Krieges schafften es die amerikanischen und sowjetischen Kontrahenten sich an einen Tisch zu setzen, miteinander zu reden und vertrauensbildende Maßnahmen sowie Abrüstungsverträge zu vereinbaren. Warum ist das heute nicht mehr möglich? Wo sind die Politiker*innen und Medienschaffenden, die diese Position vertreten? Wo sind die Menschen, die ihren Wunsch nach einer solchen Politik lautbar werden lassen?
Was könnte alles erreicht werden …?
1800 Milliarden Dollar haben die Staaten der Welt im letzten Jahr für Rüstung ausgegeben. Dieses Jahr werden es noch mehr gewesen sein und bald 2 Billionen erreicht. Jahr für Jahr für Jahr. Der deutsche Verteidigungshaushalt wird 2020 die Rekordsumme von über 50 Milliarden Euro betragen und wenn in den kommenden Jahren das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht wird, werden es rund 70 Milliarden sein. Was könnten die Menschen mit diesem Geld alles erreichen, wenn wir es für sinnvollere Dinge als Waffen ausgeben würden? Mit einem Bruchteil des Geldes ließe sich ein Großteil der ökonomischen, sozialen und ökologischen Probleme, vor denen die Menschheit heute steht, lösen oder zumindest deutlich mildern und dadurch die Ursachen vieler Konflikte der heutigen Zeit beseitigen oder wenigstens stark verringern. Was ließe sich nicht alles damit finanzieren? Zugang zu ausreichend sauberen Trinkwasser und Nahrung, funktionierende Bildungs- und Gesundheitssysteme, Bekämpfung der wachsenden sozialen Spaltung, zukunftsfähige Verkehrs- und Informationsinfrastruktur, Erhalt und Schutz der Natur …
Wir leben in keiner perfekten Welt. Waffen und die Fähigkeit sich zu verteidigen werden vorerst weiterhin notwendig sein. Wie wir an den Beispielen Jemen und Nordsyrien sehen, ist es jederzeit möglich, dass ein Land seinen Nachbarn überfällt und dort Krieg führt. Und es muss noch nicht einmal die Ächtung der Weltgemeinschaft oder auch nur der westlichen Wertegemeinschaft fürchten. Doch wäre es für unser aller Sicherheit und Wohlergehen nicht sinnvoller, mehr miteinander und auch mit dem (geo)politischen Gegner zu sprechen, anstatt immer weiter rhetorisch zu eskalieren?
Lasst uns die kommenden Tage und das nächste Jahr nutzen, um wieder mehr einander zu reden und einander zuzuhören, im Kleinen wie im Großen. Ich wünsche uns allen ein friedliches 2020.
Hinweis der Redaktion: Der im Rahmen des Projektes „Online-Stadtteilmagazin“ erschienene Beitrag wurde nicht von der Landeshauptstadt Dresden bzw. dem Quartiersmanagement erstellt und gibt auch nicht die Meinung der Landeshauptstadt Dresden oder des Quartiersmanagements wieder. Für den Inhalt des Beitrags ist der/die Autor*in verantwortlich.
