Wahl des Stadtteilbeirats wird verschoben und erweitert

eingestellt am 15.11.2020 von Philine Schlick (Stadtteilredaktion), Headerbild: Wahllokal in der JohannStadthalle (Foto: Andrea Schubert)

Am 25. November war die Wahl für die Stadtteilbeiräte geplant. Sie wird wegen Corona auf den Tag der Infoveranstaltung „Soziale Stadt“ im Februar 2021 verschoben. Außerdem hat der Beirat eine Neuerung beschlossen: Es wird Briefwahlen geben.

Wegen Corona sollen Bürger*innen sich auf soziale Kontakte innerhalb des Hausstandes und der Familie beschränken. Achtsamkeit und Vorsicht sind geboten – aus Rücksicht auf Mitmenschen und aus Solidarität mit dem Personal von Pflege, Krankenhäusern und Gesundheitsamt. Denn diese arbeiten am Limit.

Derzeitige Beirät*innen bleiben länger im Amt

Der Stadtteilbeirat Johannstadt hat sich in Anbetracht des Teil-Lockdowns und der steigenden Fallzahlen für eine Verschiebung der Stadtteilbeiratswahl entschieden. Das bedeutet, die Amtszeit der derzeitigen Beirät*innen verlängert sich unfreiwillig. Doch das löste bei der Erklärung zur zehnten Stadtteilbeiratssitzung Verständnis aus. Alle digital und physisch anwesenden Beirät*innen wollen ihr Amt bis zur Wahl am 27. Februar noch bekleiden.

Novum: Briefwahl

Man rechnete wegen der Pandemie zum geplanten Termin am 25. November mit zu wenig Wahlbeteiligung, führte Matthias Kunert aus. Zudem sei jetzt die Option einer Briefwahl ins Spiel gekommen und für gut befunden worden. So wird aus der Krise eine Chance. Die Dokumente zur Briefwahl stellt der Stadtteilverein Johannstadt zur Verfügung. Die Bürger*innen können sich die Unterlagen ausdrucken und in den Briefkasten des Stadtteilladens an der Pfotenhauerstraße einwerfen. Weitere Orte im Viertel, an denen die Unterlagen ausgedruckt erhältlich sein werden, sind in Planung.

Briefwahlen sind mit einem höheren bürokratischen Aufwand verbunden: Doppelte Stimmabgabe muss vermieden, Anonymität gesichert werden. Stadtteilverein und Quartiersmanagement sehen jedoch die Chance auf eine höhere Wahlbeteiligung. Außerdem macht das Verfahren die Wahl flexibler, weil die Wähler*innen nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem Ort anwesend sein müssen. Wahlberechtigt sind alle Johannstädter*innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Etwaige Interessent*innen haben mit der Verschiebung noch einmal Zeit sich eine Kandidatur zu überlegen. Bürger*innen können sich bis zum 17. Februar als natürliche Personen oder als Vertreter*innen von Einrichtungen zur Wahl stellen.

Wahl zum Stadtteilbeirat 2021

  • am 27. Februar zwischen 14 bis 16 Uhr in der JohannStadthalle parallel zur Infoveranstaltung „Soziale Stadt“