“Spaziergänge” in der Johannstadt – Polizeieinsatz an der Fetscherstraße

eingestellt am 14.01.2022 von Philine Schlick, Headerbild: Foto der Polizeiwachstelle Altstadt. Foto: PS

Auch in der Johannstadt haben sich am Donnerstag Menschen zu einem sogenannten “Spaziergang” versammelt. Vorangetrieben wurde der Aufruf von Extremist*innen, meldet die Polizei. Sie verhinderte den Aufmarsch.

Blaulicht in der Johannstadt: An der Ecke Fetscher-/Blasewitzerstraße versammelten sich am Donnerstag gegen 19 Uhr etwa 50 Personen im Bereich der Haltestellen Blasewitzer Straße unweit des Uniklinikums, um dort gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. In Telegram-Gruppen war der Aufruf im Vorfeld geteilt worden.

Über 1000 Polizist*innen im Einsatz

Der Aufruf sei insbesondere von Extremist*innen vorangetrieben worden, berichtet die Polizei. Die Einsatzkräfte vor Ort sicherten den Betrieb des Klinikums. Auf die mehrfache Aufforderung, diesen Bereich zu verlassen, sei keine Reaktion erfolgt. Daraufhin hätten Einsatzkräfte die Personen vom Klinikum weg in die Blasewitzer Straße hineingeschoben. In der Folge entfernten sich alle Personen, bis auf die 22 Personen des Gegenprotestes. Da sie damit weiterhin gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung verstießen, stellten die Einsatzkräfte deren Identitäten fest und sprachen Platzverweise aus.

Auf der anderen Elbseite waren Beamt*innen zum Schutz des Sächsischen Landtages abgestellt und verhinderten größere Demo-Aufzüge durch die Innenstadt. Insgesamt waren 1083 Polizist*innen im Einsatz. Unterstützung erhielt die sächsische Bereitschaftspolizei von Einsatzkräften aus Thüringen und der Bundespolizei.

Im Stadtgebiet seien mehrere Gruppen von Demonstrant*innen festgestellt worden, unter anderem auf der Fetscherstraße, der Stübelallee, dem Georgplatz sowie dem Pirnaischen Platz. Bei Eintreffen von Einsatzkräften hätten sie sich teilweise aufgelöst, sich danach aber schnell wieder zusammengefunden.  Ein größerer Zusammenschluss der Gruppen gab es nicht.

Verfahren und Platzverweise

Die Polizeibeamten stellten während des Einsatzes die Identitäten von deutlich über 200 Personen fest und leiteten gegen diese Ordnungswidirgkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Zudem leiteten die Beamten drei Strafanzeigen wegen Beleidigung sowie drei wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein.